Klimakonferenz: Klimapolitik als Sandmännchen-Debatte im Bundestag

Zur Tagesordnung des Bundestages am Donnerstag dieser Woche erklärt Dr. Hermann Ott, klimapolitischer Sprecher:   Wie wenig ambitioniert die Koalition in der Klimapolitik ist lässt sich an der Tagesordnung des Deutschen Bundestages für die nächste Sitzungswoche sehen. Die Koalition hat selber überhaupt keine Debatte zur Klimakonferenz aufsetzen lassen. Nun soll die Debatte zur Klimakonferenz in Durban soll erst nach 22 Uhr stattfinden. Angesichts der Wichtigkeit der Verhandlungen und Dringlichkeit der Aufgaben im Klimaschutz ist das nicht nachvollziehbar.

Trotz aller Lippenbekenntnisse erachtet man die Klimakonferenz wohl nicht als
wichtig genug um einen angemessenen Debattenplatz sicherzustellen. Das
scheint bei dieser Koalition zur Gewohnheit zu werden - auch die
Haushaltsdebatte zum Umwelt- und Klimaschutz letzten Dienstag wurde
als Sandmännchen-Debatte auf 21 Uhr gelegt.