Enquete-Kommissionen im Deutschen Bundestag
Enquete-Kommissionen sind ganz besondere Einrichtungen im Deutschen Bundestag. Sie werden eingesetzt, um umfangreiche, bedeutsame und drängende gesellschaftliche Themen zu behandeln, die zu komplex sind für die tagespolitischen Debatten in den Bundestagsausschüssen. Mindestens ein Viertel der Abgeordneten ist nötig, um eine Enquete-Kommission einzusetzen.
Weil in diesen Kommissionen zudem oft langfristige Probleme gelöst werden müssen, erarbeiten die Enquete-Kommissionen deshalb gemeinsame Positionen und Berichte, damit die Ergebnisse auch von allen Fraktionen und somit auch der breiten Bevölkerung langfristig getragen werden – und schließlich auch als Grundlage für die weitere Gesetzgebung dienen können. Aus demselben Grund ist auch die Zusammensetzung eine andere als in den üblichen Ausschüssen: Zur einen Hälfte besteht die Kommission aus Abgeordneten aller Parteien, die im Bundestag vertreten sind, und zur anderen Hälfte aus Experten. Beide Gruppen sind dabei gleichberechtigt und deshalb Merkmal für die Zusammenarbeit zwischen Politik und Wissenschaft, die zu fundierten und deshalb langfristig tragbaren Ergebnissen führen soll.
Weitere Informationen zu Enquete-Kommissionen allgemein finden Sie auf den Seiten des Deutschen Bundestages.
Die Arbeit der Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität"
Ich arbeite als Vollmitglied in der Enquete-Kommission mit dem Titel "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität - Wege zu nachhaltigem Wirtschaften und gesellschaftlichem Fortschritt in der Sozialen Marktwirtschaft", die im Dezember 2010 vom Deutschen Bundestag eingesetzt wurde. Gleichzeitig bin ich Obmann für meine Fraktion, Vorsitzender der Projektgruppe 3 und Mitglied der Projektgruppe 5. Weitere Mitglieder sind Dr. Thomas Gambke und als Stellvertreterinnen Dr. Valerie Wilms und Beate Walter-Rosenheimer.
Die Arbeit dieser Enquete-Kommission ist aktueller und notwendiger denn je: Viele Herausforderungen, seien es Klimawandel, Finanzkrise oder der demografische Wandel, stellen unsere Gesellschaft auf die Probe - und damit auch die Zukunft unseres Wohlstands und unserer Entwicklung. Es wird mehr und mehr unklar, wie gesellschaftliches Zusammenleben unter diesen Prämissen möglich ist und mit welchen Mitteln die Politik diese Entwicklung steuern kann. Unstrittig ist jedenfalls, dass das Bruttoinlandsprodukt (BIP) als zentraler Wohlstandsindikator diese komplexe Dynamik und die multiplen Herausforderungen nicht mehr alleine abbilden kann: Ökologische, soziale, bildungsrelevante oder kulturelle Aspekte, die Wohlstand und Lebensqualität beeinflussen, kann er nämlich nicht messen. Alternativen müssen her - auch daran arbeitet die Enquete-Kommission.
Die Arbeit steht deshalb unter folgenden Leitfragen:
- Was macht den Wohlstand und die Lebensqualität unserer Gesellschaft im 21. Jahrhundert aus?
- Wird es uns gelingen, unsere Umwelt und unser Klima zu schützen und gleichzeitig den Wohlstand in unserer Gesellschaft zu erhalten?
- Wie muss sich unsere Wirtschaft entwickeln, um Wohlstand und gesellschaftlichem Fortschritt für alle Menschen in unserem Land zu garantieren, ohne dabei unsere Lebensgrundlagen weiter zu gefährden?
Offensichtlich erfasst die Arbeit der Enquete-Kommission damit alle Lebensbereiche – und fragt nach den zukünftigen Anstrengungen, um den Wohlstand unserer Gesellschaft auch weiter zu erhalten.
Projektgruppen innerhalb der Kommission
Innerhalb der Enquete-Kommissionen gibt es zudem verschiedene Projektgruppen, die die Themen der Kommission in konkreten Teilbereichen erarbeiten. In der Enquete-Kommission, zu der ich gehöre, hat man fünf Projektgruppen geschaffen.
- „Stellenwert von Wachstum in Wirtschaft
und Gesellschaft“, Vorsitz: Claudia Bögel (FDP) - „Entwicklung eines ganzheitlichen Wohlstands- bzw. Fortschrittsindikators“,
Vorsitz: Stefanie Vogelsang (CDU/CSU) - „Wachstum, Ressourcenverbrauch und technischer Fortschritt – Möglichkeiten und Grenzen der Entkopplung“, Vorsitz: Hermann E. Ott (Bündnis 90/Die Grünen),
- „Nachhaltig gestaltende Ordnungspolitik“, Vorsitz: Edelgard Bulmahn (SPD),
- „Arbeitswelt, Konsumverhalten und Lebensstile“, Vorsitz: Sabine Leidig (Die Linke).
Bis zum Ende der Legislaturperiode wollen wir einen Bericht mit konkreten politischen Handlungsempfehlungen für ein ökonomisch, ökologisch und sozial nachhaltiges Wirtschaften erarbeiten. Darin sollen sich ebenfalls Empfehlungen für eine neue Methodik zu Messung von Wohlstand, Lebensqualität und gesellschaftlichem Fortschritt wiederfinden. Doch schon jetzt gibt es erste Ergebnisse und Erkenntnisse, die ich Ihnen auf den nächsten Unterseiten gerne vorstellen möchte.
Weitere Informationen zur Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" finden Sie auf den Seiten meiner Fraktion und beim Deutschen Bundestag.