Noch sind die Klimaverhandlungen in Mexiko nicht zu Ende, klar ist aber schon jetzt: Wenn die Staaten nicht ohne die USA vorangehen wollen, dann ist die Alternative Stillstand. [...] mehr lesen...
Drehen an der Geschäftsordnung: Mit dem Durchpeitschen der längeren AKW-Laufzeiten in Umweltausschuss und Bundestag werden sich hoffentlich noch Verfassungsrechtler beschäftigen. [...] mehr lesen...
Heute bin ich ein Jahr Abgeordneter im Deutschen Bundestag – so schnell kann’s gehen. Gewählt bin ich schon etwas länger, seit dem 27. September. Doch erst am 27. Oktober fand die erste Sitzung des neuen Bundestages statt und dies ist auch der Stichtag für den Status als „MdB“ (Mitglied des Bundestages). In den Wochen zwischen der Wahl und der konstituierenden Sitzung hat man eine sog. „Anwartschaft“ ... aber o.k., das führt jetzt zu weit! Zeit für eine kleine Bilanz. [...] mehr lesen...
Es wird ja manchmal vergessen, dass die Abgeordneten des Bundestages nicht nur in Berlin arbeiten sondern professionelle Pendler sind – soweit der Wahlkreis nicht direkt in Berlin liegt (was bei den Grünen z.B. nur für drei Abgeordnete gilt, Renate Künast, Wolfgang Wieland und Lisa Paus) findet ein großer Teil ihrer Arbeit außerhalb Berlins statt. Und dieser Teil ist nicht zu vernachlässigen! Denn hier ist die Basis, die immer wieder neu überzeugt werden will. Und zum Wahlkreis haben die meisten MdBs eben auch eine besondere Beziehung, hier leben Menschen die man kennt und liebt und hier will man den Leuten etwas wiedergeben von dem Vertrauen das eine solche Wahl ja immer bedeutet (auch für diejenigen die über Landeslisten in den Bundestag eingezogen sind!). [...] mehr lesen...
Ich hatte mir fest vorgenommen und auch verschiedentlich erwähnt, dass mein nächster Blog das Thema „Das Private und das Politische – über die Vereinbarkeit von Familie und Mandat“ behandeln sollte. Ich habe den Beitrag auch geschrieben. Doch schade, er war nicht gut: Viel zu langatmig und auch zu sehr im Betroffenheitsduktus. Außerdem habe ich doch vor ein paar Wochen erst zur Hektik des Parlamentsbetriebs gebloggt. Nein, dieses Thema muss sich anscheinend erstmal ein wenig setzen, kommt aber später, versprochen. [...] mehr lesen...
Die magischen ersten 100 Tage im Amt sind ein guter Anlass, nicht nur „die verlorenen ersten 100 Tage Klimapolitik der Bundesregierung“ kritisch zu betrachten (hier meine Pressemitteilung: http://www.gruene-bundestag.de/cms/presse/dok/325/325401.100_tage_schwarzgelb_100_verlorene_tage.html und hier mein etwas ausführlicherer Blog bei den Klimarettern: http://www.wir-klimaretter.de/kolumnen/kolumne-dr-h-e-ott2/5108-des-ministers-gruene-kleider ) sondern auch die eigenen Erfahrungen zu rekapitulieren. [...] mehr lesen...