Arbeit der Projektgruppe 3
Auftrag der Projektgruppe
Ich bin Vorsitzender der Projektgruppe 3, die zu dem Thema "Wachstum, Ressourcenverbrauch und technischer Fortschritt – Möglichkeiten und Grenzen der Entkopplung" arbeitet.
Der Auftrag an die Projektgruppe 3 war die Frage, „ob und wie das Wachstum des BIP vom Wachstum des Verbrauchs an Ressourcen, Umwelt-, Biokapital sowie klimaschädlicher Emissionen dauerhaft entkoppelt werden kann“. Dazu gehört
- empirische Daten und Szenarien zu Verfügbarkeiten und Verbrauch von Ressourcen im globalen Maßstab aufzuarbeiten und für die Politik nutzbar zu machen,
- Strategien zur Vermeidung sogenannter Rebound-Effekte zu entwickeln,
- mögliche „ökologische Leitplanken“ für Entkopplung, Klimapolitik und Schutz der Biodiversität zu erarbeiten,
- Potenziale und Grenzen technischen Fortschritts für eine Entkopplung zu nennen,
- Zukunftsfeldern technischen Fortschritts, von denen eine Reduzierung des Ressourcenverbrauchs erwartet werden kann, zu identifizieren.
Ergebnisse und Berichte
Die Projektgruppe hat es geschafft, im Konsens eine sehr gute Analyse der Situation zu erarbeiten. Diese benennt klar, dass wir die Umweltraumgrenzen in den Bereichen Klimawandel, Biodiversitätsverlust und Stickstoffkreislauf schon längst überschritten haben. Desweiteren wird herausgearbeitet, dass die Knappheit vieler Ressourcen zwar zu höheren Preisen führen wird, damit aber nicht automatisch eine Reduktion bzw. eine Substitution des Verbrauchs von Ressourcen einhergeht. Vielmehr lohnen sich vormals teure Methoden des Ressourcenabbaus nun erst recht (Stichwort Fracking und Ölsande). Auch die Grenzen der Entkopplungsmöglichkeiten werden beschrieben – und damit die Umweltwissenschaft, Umweltpolitik und auch die Umweltverbände vor neue Herausforderungen gestellt. Denn Effizienzverbesserungen werden häufig durch vielfältige Rückschlagseffekte aufgezehrt (Reboundeffekt). So wohnen wir in gedämmten Häusern aber auf immer mehr Quadratmetern, oder fahren spritsparende Autos aber weitere Strecken. Die zwei zentralen Ergebnisse der Projektgruppe sind daher: Erstens, der Umwelt- und Ressourcenverbrauch muss weltweit absolut gesenkt werden. Zweitens: Technologischer Fortschritt alleine wird nicht zum Erfolg führen. Wir benötigen systematische Lösungen, das Setzen von Höchstmengen für den Verbrauch von Ressourcen (oder den Ausstoß von Schadstoffen), und auch die Nutzung von Preissignalen. Wir brauchen zur Senkung unserer Ressourcenverbräuche neben Effizienzstrategien eine Umstellung auf Erneuerbare Energien und Kreislaufwirtschaft - und auch ein Überdenken unserer Lebensstile.
Nach der guten Analyse kam es jedoch leider nicht mehr zu gemeinsamen Handlungsempfehlungen. Die Koalition weigerte sich, die angemessenen Schlussfolgerungen zu ziehen – am Ende schaltete sich sogar der Koordinationsausschuss von CDU/CSU und FDP ein, um ihren Mitgliedern in der Gruppe einen Maulkorb zu verpassen. Dem haben wir unsere Vorstellungen entgegengesetzt: Die Oppositionsparteien haben einen ausführlichen Maßnahmenkatalog zur Senkung des Umwelt- und Ressourcenverbrauchs auf nationaler, EU- sowie globaler Ebene vorgelegt und sich für eine aktive Vorreiterrolle Deutschlands ausgesprochen. Die 57 Einzelmaßnahmen reichen von der Weiterführung der sozial-ökologischen Steuerreform, bis hin zum Vorschlag einer multilateralen Initiative zum Weltressourcenerbe. Sie sind hier nachzulesen.
Chronologie
Am 24. September 2012 konnte die Projektgruppe 3, deren Vorsitz ich übernommen habe, einen Berichtsentwurf mit den ersten sechs Kapitel veröffentlichen, die bereits detaillierte Erkenntnisse und Ergebnisse beinhaltet. Sie können ihn hier herunterladen. Einen älteren Zwischenbericht aus dem Mai 2012 können Sie an dieser Stelle abrufen.
Am 12. Februar 2013 wurde schließlich ein Entwurf für das siebte Kapitel veröffentlicht, das bislang noch fehlte. Darin wird die Frage erörtert, welche Gestaltungsmöglichkeiten für Entkopplungsprozesse denkbar sind. Der Kapitelentwurf steht hier zur Verfügung.
Gleichzeitig habe ich mit Kollegen aus der Projekte zwei Änderungsanträge für das siebte Kapitel eingereicht. Den Änderungsantrag für das Unterkapitel 7.1.3. können Sie hier abrufen, der Änderungsantrag für das Unterkapitel 7.2.5 steht an dieser Stelle zur Verfügung.
Beratung und Beschluss über den Berichtsbeitrag
Am 18. Februar wurde schließlich der gesamte Berichtsentwurf der Projektgruppe 3 im Plenum der Enquete-Kommission beraten. Die Sitzung können Sie hier noch einmal ansehen:
Meine Reden und Präsentationen
Rede zu den ökologischen Krisen am 9. Mai 2011
Am 9. Mai 2011 habe ich bei der Plenarsitzung der Enquete-Kommission zu den ökologischen Krisen gehalten. Sie können das Redemanuskript abrufen und auch die Präsentationsfolien als PDF-Datei herunterladen.
Hier können sie zudem die Rede als Video ansehen:
Vortrag zu den ökologischen Krisen - Erster Teil
Vortrag zu den ökologischen Krisen - Zweiter Teil
Bundestagsrede am 10. Mai 2012 zu den Zwischenergebnissen der Enquete-Kommission
Am 10. Mai 2012 habe ich im Bundestag die Zwischenbilanz der Enquete-Kommission dargestellt. Sie können meine Rede im Protokoll auf Seite 154 nachlesen und hier ansehen: