Unsere Art zu Wirtschaften ist entscheidend dafür, ob wir unsere Lebensgrundlagen erhalten können oder nicht. Rein technologische Lösungen sind untauglich. Wir sollten unsere ökologische Kompetenz zum Ausgangspunkt unserer Programmatik machen.
Diese Programmdebatte über „Wirtschaft und Wachstum“ gefällt mir – und sie ist absolut notwendig! Denn bei der Debatte um unsere Art zu Wirtschaften geht es ganz konkret um unser Kernanliegen, um den grünen Politikantrieb schlechthin: Wie können wir auf unserer Heimaterde gut, in Frieden und Gerechtigkeit leben – und gleichzeitig unsere Lebensgrundlagen erhalten? Denn das ist es doch, was die grüne Partei von allen anderen unterscheidet: Dass wir nicht nur das Wohl der jetzt lebenden Menschen im Blick haben, sondern auch das der zukünftigen Generationen. Und natürlich das unserer Mitgeschöpfe auf diesem Planeten…
Unsere Art des Wirtschaftens ist zentral für den Stoffwechsel mit der Natur
Wie wir unser Wirtschaften organisieren ist für dieses Kernanliegen zentral. Denn „die Wirtschaft“ ist ja nichts anderes als unserer Stoffwechsel mit der Natur: Was und wieviel an endlichen und nachwachsenden Rohstoffen wir unserer Umwelt entnehmen – und auf welche Weise. Und natürlich was und wieviel wir wohin wieder in die Natur zurückgeben an Abfällen, Giften und Emissionen. Diese Umwandlung von Natur in Zivilisationsgüter und zurück hat in den letzten Jahrzehnten in solch ungeheurem Ausmaß zugenommen, dass die Schwedische Akademie der Wissenschaften unser geologisches Zeitalter nicht mehr als Holozän bezeichnet, sondern als „Anthropozän“. Der Mensch, ein winziges biologisches Wesen, ist in der Masse von 7 Milliarden und mit Hilfe gewaltiger fossiler und atomarer Energieumwandlung zum bestimmenden Faktor der globalen Erdsysteme geworden.
Nach einer Untersuchung von Röckström u.a. (Nature 2009) ist schon heute in drei Bereichen die Regenerationsfähigkeit der Erde überschritten: Bei der Anreicherung der Atmosphäre mit Treibhausgasen, bei der Biodiversität und beim Stickstoffkreislauf. Die Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ des letzten Bundestages hat deshalb festgestellt, dass zur Einhaltung der planetarischen Grenzen unser Ressourcenverbrauch in vielen Bereichen absolut zurückgehen muss. Absolut, wohlgemerkt, er muss also real sinken und nicht nur relativ im Verhältnis zum Bruttosozialprodukt. Das gilt global, also nicht beschränkt auf Deutschland oder Europa oder die Industriestaaten.
Die Enquete-Kommission bzw. die Projektgruppe die ich für unsere grüne Fraktion geleitet habe, hat weiter festgestellt, dass eine solche notwendige Reduktion auf massive Widerstände stößt. Das liegt nicht nur an der wachsenden Weltbevölkerung und der Tatsache, dass für viele Menschen des globalen Südens zunächst einmal die Befriedigung grundlegender Bedürfnisse wie Wohnung, Nahrung und Bildung Vorrang hat und auch haben muss. Nein, das Problem ist vor allem der sogenannte „Rebound-Effekt“ („Rückschlageffekt“), dessen Ausmaß und Bedeutung auch für mich ein Augenöffner war.
Der Rebound-Effekt macht Effizienz-Fortschritte zunichte
Dieser Effekt ist im Kern schon 1866 durch den britischen Ökonomen Jevons beschrieben worden und wird deshalb auch „Jevons-Paradox“ genannt: Verbesserte Effizienz bei gleichbleibenden Preisen bedeutet – MEHR Verbrauch! Das ist auf der Produktionsseite ein erwünschter Effekt, denn verbessere Effizienz soll natürlich zu mehr Umsatz führen. Auf der Konsumentenseite ist der Effekt unbeabsichtigt und liegt am veränderten Nutzerverhalten. Denn wenn wir durch effizientere Geräte Geld sparen, können wir entweder mehr vom gleichen kaufen (z.B. in der Beleuchtung) oder geben das Geld aus für größere, schnellere, bequemere Dinge (wie beim Auto). Oder wir laden vom gesparten Geld einer energetischen Haussanierung die ganze Familie zum Urlaub in die Karibik ein – mit dem Ergebnis, dass im Endeffekt MEHR Energie verbraucht wird als ohne die Sanierung.
Deshalb ist eine Strategie, die auf „intelligentes“ Wachstum durch technologische Innovationen setzt, nicht geeignet, eine Reduktion unseres Ressourcenverbrauchs zu erreichen. Das hat der Enquete auch Prof. Dr. Reinhard Madlener ins Stammbuch geschrieben, den wir um eine Metastudie gebeten hatten. Er hat viele andere Studien zum Rebound-Effekt untersucht und kam zu dem Schluss, dass eine technologisch geprägte Strategie nicht dauerhaft zu weniger Verbrauch oder weniger Emissionen führt. Die Enquete (d.h. alle fünf Parteien!) kommt deshalb zu dem Schluss, dass eine (auf jeden Fall notwendige) Effizienzstrategie durch politische, soziale und kulturelle Innovationen ergänzt werden muss.
Eine Strategie technologischer Innovationen muss deshalb nachweisen, wie sie diese Rebound-Effekte verhindern will. Das macht Ralf Fücks in seinem Beitrag und seinem Buch leider nicht, ja, er geht nicht einmal ernsthaft auf diese Möglichkeit ein, dass ein „intelligentes Wachstum“ nichtsdestotrotz in die Katastrophe führt. Tim Jackson rechnet in seinem lesenswerten Buch „Wohlstand ohne Wachstum“ vor, um wieviel sich die Kohlenstoffintensität unserer Wirtschaft verringern müsste, um die Klimaziele zu erreichen. Er kommt zu dem Schluss, dass – abhängig von verschiedenen Faktoren wie Bevölkerungswachstum, Gerechtigkeit, dem verwendeten Steigerungsfaktor des weltweiten Wirtschaftswachstums und natürlich der Frage, ob wir in den entwickelten Industrienationen weiter steigenden Wohlstand wollen – die CO2-Intensität unserer Technologie sich jedes Jahr weltweit um bis zu 11 Prozent verbessern müsste. Das ist unmöglich. Bisher beläuft sich die Verbesserung zeitweise auf höchstens 0,7 Prozent jährlich – und geht gerade wieder zurück.
Eine neue Art des Wirtschaftens wird gebraucht
Deshalb werden wir nicht darum herumkommen, uns über eine neue Art zu Wirtschaften Gedanken zu machen. In der Enquete waren sich die grünen Mitglieder einig, dass es nicht darauf ankommt, nun den Heilsbringer „Wachstum“ durch eine ebenso magische „Schrumpfung“ zu ersetzen. Nein, eine solche Verkürzung der Debatte schadet unserem Anliegen, weil es nicht beim wirklichen Problem ansetzt. Und weil dies sofort in eine ideologisch hoch aufgeladene Debatte führt. Stattdessen ist es wichtig, Wirtschaftswachstum als das zu erkennen, was es ist – lediglich ein Indikator für die Größe der Wirtschaft und nichts mehr. Und es ist wichtig, die eigentlichen politischen Ziele zu definieren – ökologisch und sozial. Unabhängig von der Entwicklung des Bruttosozialprodukts.
Wichtig ist allerdings, dass die Abhängigkeit unserer Gesellschaft von Wachstum gelöst wird, zum Beispiel indem wir unsere sozialen Sicherungssysteme unabhängig machen. Hier bietet sich die Nutzung von Ressourcensteuern an, die den Ressourceneinsatz verringert und gleichzeitig den staatlichen Einnahmen eine neue Basis geben.
Ökologie als Ausgangspunkt der Programmatik?
Ich rege deshalb an, unsere ökologische Kompetenz zum Ausgangspunkt der grünen Programmatik zu machen. So wie es beim Green New Deal schon einmal im Ansatz gelungen ist, von der Umweltpolitik kommend einen Teil der Wirtschaftspolitik zu entwerfen. Dies würde, erstens, die Streitfrage lösen, wie wir unsere Kernkompetenz nach vorne bringen, ohne die anderen Politikfelder zu vernachlässigen. Es würde, zweitens, unser Alleinstellungsmerkmal in der deutschen Parteienlandschaft unterstreichen. Und es könnte, drittens, dazu beitragen die Schlüsselfrage der Menschheit für das 21. Jahrhundert zu lösen: Wie es gelingen kann, unseren Stoffwechsel mit der Natur so zu gestalten, dass bald neun Milliarden Menschen gut, gerecht und friedlich zusammenleben – ohne dass wir dabei unsere Lebensgrundlagen zerstören.